Visegrad, Du hast es besser

Die osteuropäischen EU-Staaten Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei haben sich bereits 1991 vertraglich zusammengeschlossen, um eine gemeinsame Wirtschafts-, Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten. Der Vertrag wurde nach dem geschichtsträchtigen Ort Visegrad, einer ungarischen Stadt an der Donau benannt. (In Visegrad trafen sich im Jahr 1335 die Könige von Böhmen, Ungarn und Polen und der Sohn des damaligen Böhmen-Königs wurde später der römisch-deutsche Kaiser Karl IV., der damit natürlich auch Kaiser von Österreich war.)

 

In den frühen Jahren blühte Visegrad eher im Verborgenen und die Länder managten über dieses Forum zunächst den EU- und den NATO-Beitritt. Mittlerweile kennen viele Österreicher die uns geografisch unmittelbar benachbarte Visegrad-Gruppe, deren Mitgliedern wir ja in einer langen gemeinsamen Geschichte verbunden sind, weil die Staaten eine vorbildliche und klare Migrationspolitik betreiben und das spricht sich herum.

 

Es gab und gibt daher seitens etlicher österreichischer Politiker die Bestrebungen, wieder näher an die 4 genannten Staaten zu rücken. Grundsätzlich kann das nur gut sein, denn die Visegrad-Gruppe verfolgt eben vor allem in der Migrationsfrage sinnvolle, kompromisslose und klar definierte Ziele, die diametral der unseligen und zerstörerischen Merkel-Agenda zuwider laufen. Visegrad spricht sich auch deutlich gegen eine EU-Verteilungsquote von Migranten aus und arbeitet nachhaltig daran, Lösungen im Orient zu etablieren , während andere EU-Mitglieder von der gesicherten Außengrenze noch immer nur plappern.

 

Der BP-Kandidat Norbert Hofer hat schon angekündigt, dass ihn seine erste Auslandsreise als Bundespräsident in einen Visegrad-Staat führen würde. Auch andere führende Politiker wie Außenminister Kurz haben schon mehrfach demonstrativ Sympathien für Visegrad und deren bekanntesten Proponenten, nämlich Viktor Orban, gezeigt. 

 

Der tschechische Staatspräsident Zeman wollte 2014 eine Erweiterung der Visegrad-Gruppe mit Österreich und Slowenien. Daraus wurde vorläufig leider nichts, es gab aber Annäherungen: Denn auch Ex-Bundeskanzler Faymann wollte (noch vor der Migrationskrise) eine verstärkte Kooperation mit dem Osten. Diese wurde 2015 sogar vertraglich abgesichert und war nicht zuletzt zur Relativierung der EU-Sanktionen gegen Russland gedacht. Diese sogenannte Austerlitz-Declaration ist aber heute nahezu vergessen.  

 

Die FPÖ hat das Thema im Herbst 2016 im Nationalrat wieder aufgegriffen und einen Antrag eingebracht, in dem verlangt wird, die Zusammenarbeit mit der Visegrad-Gruppe zu intensivieren. Der Antrag wurde leider von den Regierungsparteien abgelehnt. Deren Hörigkeit Richtung Brüssel ist offenbar noch immer zu groß und ihr Interesse an Österreichs Wohl zu gering.

 

Dabei lässt sich die geforderte Annäherung nicht nur politisch, sondern auch sachlich und objektiv gut begründen: Aus österreichischer Sicht ist ein Zusammenrücken mit unseren östlichen Nachbarn sowohl geopolitisch wie auch europapolitisch absolut sinnvoll. Die von Merkel noch immer vorgegebene viel zu migrationsfreundliche Politik nagt weiterhin an den Grundfesten der EU, auch wenn da und dort die kritischen Stimmen schon lauter werden. Ob Deutschland noch "umzudrehen" ist, darf aber bezweifelt werden. Die einzigen Staaten, mit denen Mitteleuropa noch zu konsolidieren ist, sind daher die Visegrad-Länder mit ihren immerhin über 60 Millionen Einwohnern. 

 

Und nun hat ganz Österreich am 4.12. die Wahl: Entweder wir wählen einen Bundespräsidenten, der patriotisch genug ist, die notwendigen politischen Veränderungen Richtung Osten und Visegrad zu unterstützen. Oder wir bekommen einen Mann als Staatsoberhaupt, dem die Brüsseler Superstaats-Interessen und die Fortführung der destruktiven Migrationspolitik wichtiger sind als das Wohl und die Zukunft der Nation Österreich.

 

 

 

 

 

 

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Kommentare: 2
  • #1

    Diederich Heßling (Sonntag, 27 November 2016 10:22)

    Die einzige Chance für ein Überleben Österreichs als nationales Element in einem freien Europa ist der sofortige Beitritt zu den Visegrad-Staaten.
    So wahr uns Gott helfe.

  • #2

    Diederich Heßling (Sonntag, 27 November 2016 10:24)

    http://visegradpost.com/en/2016/11/19/norbert-hofer-it-would-be-an-advantage-for-austria-to-join-the-visegrad-group/