Ohne Familie ist kein Staat zu machen

"Die Familie ist die Keimzelle des Staates" - so lautet eine alte konservative Weisheit. Mit dem Begriff Familie ist grundsätzlich die Konstellation Vater-Mutter-Kind(er) gemeint und niemand wird bestreiten wollen, dass die  Familie mit Nachwuchs die Voraussetzung ist, überhaupt einen funktionstüchtigen Staat bilden zu können. In vielen Verfassungen demokratischer Staaten genießt die Familie daher auch einen besonderen Schutz. Beim Nachbarn Deutschland zum Beispiel ist der gesamte Artikel 6 des Grundgesetzes der Familie gewidmet. Und bevor Einsprüche kommen: Mit der verfassungsmäßigen Betonung der Wichtigkeit von heteronormativen Familien werden andere Formen des Zusammenlebens nicht abgewertet, sondern es wird einer essenziellen Bedingung entsprochen und diese festgeschrieben.

Erstaunlich ist, dass in der österreichischen Bundesverfassung die Familie keine besondere Erwähnung findet. Anders ist das in unseren Landesverfassungen: Die meisten österreichischen Bundesländer haben die Familie dort als schützenswerte Einrichtung notiert. Das Fehlen eines ähnlichen Passus wie der Artikel 6 im deutschen GG ist ein schwerer Defekt unserer Bundesverfassung. Das muss geändert werden. Politische Bestrebungen dazu gab und gibt es immer wieder.

Es reicht aber natürlich nicht, die Familie in die Verfassung zu reklamieren und es reicht auch nicht, dort mit schönen Worten ihren Schutz und ihre Erhaltung zu versprechen. Der Staat kann von sich aus die Familie ja nicht erzeugen, dafür braucht es die Bürger und die geeigneten Bedingungen. Die Familie als Voraussetzung des Staates bedarf also auch einer besonderen Förderung und es muss für die Bürger nicht nur der innere Wunsch nach Familiengründung vorhanden sein, sondern es muss eben auch das gesellschaftliche Umfeld dafür förderlich und geeignet sein. (In allen Umfragen zu den Lebenszielen junger Menschen ist es übrigens so, dass sich ca. 80% der Befragten eine Familie wünschen. Wir reden hier also von einer breiten Mehrheit)

Es gibt natürlich seitens des Staates Instrumente, die Familie zu fördern: Die Palette reicht vom Karenzgeld über Kinderbetreuungsgeld bis hin zur Kinderbeihilfe und diversen Ermäßigungen für öffentliche Verkehrsmittel etc. Trotzdem haben wir in Österreich und überhaupt in Europa (mit Ausnahme ganz weniger Länder wie Frankreich und Dänemark) eine Geburtenrate von nur etwa 1,4 Kinder/Frau. Diese Zahl ist für den Fortbestand der Bevölkerungen zu gering. Rein mathematisch braucht man für den Erhalt einer Population mindestens 2,1 Kinder pro Frau. 

Wenn wir den Staat Österreich in der aktuellen Form und Zusammensetzung seiner Bevölkerung erhalten wollen, dann muss dieser Staat also etwas für seine Grundvoraussetzung namens Familie tun und auf allen Ebenen massiv in die Kinder- und Familienförderung investieren.

Als erster Schritt ist die Abschaffung der Einkommenssteuer für Mehrkindfamilien zu fordern: Ab dem 3. Kind sind inländische Familien steuerfrei zu stellen. Bereits ab dem ersten Kind sind Anreize und Erleichterungen zu gewähren, die ein Familienleben attraktiver machen. Degressive Steuermodelle sind hier am besten wirksam, das beweist das Beispiel Frankreich deutlich. Natürlich brauchen wir auch einen Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten und eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten für Mütter und Väter - aber zunächst muss die Familie auch im Wertespektrum der Politik den erkennbaren Mittelpunkt bilden. Ein rasches Umdenken tut not: Statt unsere Milliarden in die Migration zu pulvern und damit Probleme ohne Ende einzukaufen muss die Nation endlich in ihr eigenes Staatsvolk und in ihre eigene Zukunft investieren.