"Das ist nicht mehr meine Partei"

 

Die deutsche Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, CDU-Urgestein und über 40 Jahre lang Mitglied der Christdemokraten, hat die Partei verlassen. Der Hauptgrund für ihren Austritt war die aus Steinbachs Sicht falsche, weil für Deutschland und Europa hochgradig schädliche Migrationspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel.

 

Ein fortdauernder Rechtsbruch

Frau Steinbach zitiert in ihrer nach dem Ausscheiden veröffentlichten  Presse-Erklärung namhafte und international bekannte Verfassungsrichter wie Hans-Jürgen Papier und Udo di Fabio. Die beiden Juristen hatten schon vor längerem festgestellt, dass die deutsche Asylpolitik den "rechtlichen Rahmen sprengen" bzw. einen "fortdauernden Rechtsbruch" darstellen würde. 

 

Sprecherin für Humanitäre Hilfe

Besonders pikant bei diesem ohne Übertreibung als Debakel für die CDU zu bezeichnenden Partei-Austritt ist, dass die Fraktion mit Erika Steinbach nicht nur eine erklärte und kantige Konservative verliert, sondern auch die Partei-Sprecherin für Humanitäre Hilfe und Menschenrechte. Diese Sprecherin zieht sich also jetzt aus Protest zurück -  obwohl oder gerade weil die CDU-Asylpolitik von der Kanzlerin und ihren Erfüllungsgehilfen ständig als so überaus humanitär, alternativlos und am Menschen orientiert bezeichnet wird. Ein noch deutlicheres Zeichen der Ablehnung von Merkels Politik ist kaum vorstellbar (außer ihre Abwahl bei der nächsten Bundestagswahl).

 

Die CDU verlor ihr bürgerliches Profil

Frau Steinbach ging es aber nicht nur um die haarsträubende Agenda der Kanzlerin in der Migrationsfrage. Sie führt in ihrer Austrittserklärung auch konkret an, dass die CDU längst ihr konservativ-bürgerlich-christliches Profil verloren hat und dass die Partei sich fast nur mehr "am rotgrünen Gesellschaftsmodell" orientieren würde. Dieses zerrüttete Weltbild der CDU und die unsägliche Merkel-Politik bewogen sie zu dem Satz: "Das ist nicht mehr meine Partei"

 

Der Exodus der Konservativen

Die beschriebene Wendung im Weltbild trieb auch schon andere prominente CDU-Mitglieder in den Exodus. Die bekannte Familienaktivistin und Organisatorin der "Demo für Alle", Hedwig von Beverfoerde oder der erfolgreiche Dresdner Blogger und Jurist Maximilian Krah sind weitere enttäuschte konservative Christdemokraten, die sich aus ähnlichen Gründen und natürlich wegen der unsäglichen Migrationspolitik abgewandt haben. 

 

Die CDU als bessere Grün-Partei?

Und wahrlich: Der Verlust der bürgerlich-konservativen Weltanschauung ist bei vielen deutschen Christdemokraten nicht mehr zu übersehen. Er wird jedoch absurderweise von manchen sogar noch mit Stolz präsentiert. Man glaubt, wenn man sich als Konservativer ein bisserl linksgrün gibt, wird man von Linken gewählt. Was für ein Unsinn. Linke wählen links und aus.

 

Erika Steinbach hat mit ihrer Diagnose der zunehmenden Rotgrün-Färbung der CDU völlig recht - in der Partei läuft etwas verdammt schief.  Die Grünen sind zwar in Deutschland am Weg zur Karikatur ihrer selbst, aber die Christdemokraten werden auf ihrem Irrweg nach links energisch versuchen, die inhaltlichen Überlegungen der Grünen zu annektieren und weiter zu entwickeln. Das kann nur schiefgehen.

 

Ende auf italienisch

Die Linskdrift wird natürlich zur endgültigen inhaltlichen Erosion der CDU  führen und sie vermutlich in eine Art Nachfolge der am Ende rasch implodierten italienischen Democrazia Cristiana (DC)  bringen. Wer sich nicht mehr erinnern kann: Diese einst große und mächtige Bürgerlichen-Fraktion hat sich 1993 nach einer Skandalserie aufgelöst. Die Skandale waren aber nur der Anlass für das Ende, nicht die Ursache. Die Auflösung der DC war vielmehr durch die fortschreitende innere Degeneration begründet.

 

Der ÖVP geht es ähnlich

Zwischen Deutschland und seiner "konservativen" Noch-Regierungsfraktion CDU und den italienischen Remineszenzen an den bürgerlichen Polit-Giganten Democrazia Cristiana liegt Österreich mit der ebenfalls Noch-Regierungsfraktion ÖVP. Die austriakischen "Schwarzen" werden von ähnlichen Problemen geplagt wie die CDU: Das konservative Element der ÖVP ist nur noch in Spuren vorhanden und die bürgerliche Weltanschauung ist dort ebenso in Richtung linksgrün verzogen wie jene der großen deutschen Schwesterpartei. Die daraus entstehenden Zerfallserscheinungen sind auch bei der ÖVP bereits erkennbar.

 

Degeneration und inhaltliche Ermattung

Dabei gärt es bei der ÖVP erst unter dem Deckel. Die Konflikte in der Partei werden nur über diverse medial angefeuerte Obmann-Debatten ausgetragen, inhaltlich hat man sich wenig zu sagen. Gerne betreibt man statt konservativer Politik auch Hick-Hack-Debatten mit dem langjährigen Koalitionspartner SPÖ. All das täuscht mehr schlecht als recht über die Inhaltsleere der ÖVP hinweg. Wo einst große konservative Ideen waren, sind pragmatische Überlegungen für den eigenen Verbleib an den Trögen der Regierungsmacht entstanden. 

 

Keine Frau Steinbach in Sicht

Noch findet sich keine Erika Steinbach, die mit einem politischen Bekenntnis zur konservativ-rechten Weltanschauung  und mit einem demonstrativen Austritt als Paukenschlag die ehemaligen Konservativen aufrüttelt. Es wäre auch sinnlos, denn die ÖVP ist in ihrem einst bürgerlichen und wirtschaftsorientierten Wesen so stark verändert und nach links gewandert, dass ein Weckruf sie nur noch stören und irritieren würde. Der Zug der Lemminge ist nicht aufzuhalten.

 

Europa ist kein Allheilmittel - im Gegenteil

Eine weitere Crux der ÖVP ist ihre augenscheinlich blinde und kritiklose Liebe zu Europa. Diese freilich auch mit Kalkül kultivierte Leidenschaft lässt sogar die Liebe zum eigenen Vaterland in den Hintergrund treten und macht die Identifikation mit der einst ur-österreichischen Partei für viele Bürger immer schwieriger. 

 

Die Nibelungentreue verstört

Vor allem die sinnlose Nibelungentreue zur deutschen Kanzlerin sowie das monatelange Mittragen ihrer desaströsen Migrationspolitik verstören die Bürger. Die endlose kontraproduktive Unterstützung erfährt erst in letzter Zeit durch einzelne führende VP-Politiker wie Sebastian Kurz einen Dämpfer.

 

Das alles kommt aber zu spät, die Partei ist in den Beliebtheitswerten am historischen Tiefpunkt angelangt und laut einer ganz aktuellen Umfrage des Standard ist sie für die Wähler kaum mehr von der SPÖ zu unterscheiden. Auch die zunehmende Distanz zum Christentum macht gar nicht wenigen ehemaligen VP-Wählern Sorge.

 

Vita reducta

Fazit: Insgesamt befindet sich die diffus links gewordene ÖVP im Auslaufmodus. Sie wird in absehbarer Zeit eine Rumpfpartei der drei großen ehemals konservativ bzw. wirtschaftspolitisch aktiven Bünde werden. Der ÖAAB, der Bauernbund und der Wirtschaftsbund sind in dem Fall die sogenannten Lender of last resort. Sie werden die Partei irgendwie am Leben erhalten und ihre Mitglieder dort versorgen. In der Medizin nennt man diesen Zustand des reinen Vegetierens treffend die Vita reducta. Da gibt es kein Zurück mehr, man dümpelt halt dahin, bis irgendwann die finale Erlösung eintritt. 

 

Wo ist die neue Heimat der Bürgerlichen?

Und nun stellt sich die Frage: Wohin sollen sich patriotische, konservative und wirtschaftsliberal denkende Bürger wenden, die in Österreich etwas weiterbringen wollen? Wer und wo sind die neuen Bürgerlichen? Wer vertritt heute jene grundsätzliche Politik, ohne die ein Überleben der Nation nicht möglich ist - nämlich eine Politik des Leistungsprinzips, der Familienorientiertheit und der freien Marktwirtschaft? Wer positioniert sich klar und bekennt sich dazu, dass das Wohl der eigenen Nation an erster Stelle kommt - und dann erst das der anderen? Wer hat den Mumm, die Dinge beim Namen zu nennen und für Österreich die Probleme zu lösen? 

 

 

 

 

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Kommentare: 11
  • #1

    FD Günther Koller (Dienstag, 17 Januar 2017 06:57)

    Wir.
    www.freidemokraten.at

  • #2

    michael collins (Dienstag, 17 Januar 2017 08:54)

    Einer Umfrage des extremlinken Blattes Standard würde ich aber genau gar nicht trauen.

    Wer sagt Heimat und meint es so ? Sicher nicht VdB. Der ist wie so treffend genannt ein last Minute Patriot.

  • #3

    Churchill (Dienstag, 17 Januar 2017 09:16)

    Was Österreich sofort braucht, liegt auf der Hand. Deutschland ist Modell.
    Eine neue Partei: AfÖ . Alternative für Österreich. Die "Alternativen" Europas müssen eng kooperieren und die " kranke" Politik der linksgrün versifften Nationalstaatsinteressenüberwinder überwinden.
    Oder ist das schon " Hetz- und Hass-Rede"?

  • #4

    Diederich Heßling (Dienstag, 17 Januar 2017 10:42)

    Die Parteiendiktatur der gesamten westlichen Welt ist am ENDE!
    Die "demokratische" Staatsform ist am Ende!
    In wenigen Monaten wird es nur noch absolutistische Monarchien und Diktaturen geben.

  • #5

    Reichsdeutscher sagt (Dienstag, 17 Januar 2017 10:58)

    was ist denn schon eine Partei ein eingetragener Verein nicht mehr und nicht weniger der nach BGB keine Haftung hat also ein Spielball der sogenannten Eliten Lobbysten , Großkonzerne zB. Bänkster , Waffenindustrie . Pharma usw. Seit 1956 gibt es keine gültigen Wahlen mehr laut Bundesverfassungsgericht und trotzdem wird weiter regiert und Gesetze beschlossen die alle ungültig sind. Auch durch die Überhangsmandate illegal sind. Macht aber alles nichts in der Bananenrepublik BRVD wo Einäugige Scheinbeamten genannt Politicker Narrenfreiheit haben denn der Einäugige ist ja der Seher der Blinden. Rechtsbrüche ohne wenn und aber werden tagtäglich von Bediensteten durchgeführt die keine Hoheitsrechte haben aber was solls legal illegal scheiß egal !!!!!!!!!!!!!!!111

  • #6

    Siegfried Herrmann (Dienstag, 17 Januar 2017 12:27)

    Sorry,
    die CDU ist seit Machtantritt Kohl´s KEINE Volkspartei gewesen
    und
    mit dem Verrat an die Ostgebiete Deutschland 1990 hatte sie auch keinen Anspruch mehr, Interessen Deutscher Bürger zu vertreten.
    Und Merkel hat nur die Vernichtungspolitik, die Schröder/Fischer angeworfen und befeuert haben, Schritt für Schritt weiter ausgebaut.
    Ausweitung der ANGRIFFS-Kriege überall auf der Welt, OHNE jegliches UNO- oder und Bundestagsmandat
    Atomausstieg und Kostenfolge für die Bürger OHNE Volksentscheid.
    gesetzlose Totalüberwachung DEUTSCHER Bürger durch fremde Spionagedienste.
    ESM.
    Rettungsschirme jeglicher Art zum Schutze von Aktionären, Profitmaximierung der US-Finanzoligarchen und zu Lasten der Deutschen Steuerzahler.
    Umwidmung staatlicher Organe in PRIVATE Firmen.
    daraus folgt die Auflösung des Deutschen Volkes, Auflösung unseres Anspruch auf ein nationales Deutsches Staatsgebiet und Anspruch auf Recht auf persönlichen EIGENTUM an eigenen Grund und Boden!!!
    willkürlicher Übertragung und Aufhebung ALLER wichtigen nationaler Gesetze und Souveränität an einer zutiefst korrupten, moralisch total verderbten EU-Bürokratie, die von einer skrupellosen jüdisch-angloamerikanischen Finanzoligarchie gesteuert wird.
    rechtswidrige Plünderung der Sozial-. Krankenversichung und Rentenkassen.
    willkürliche Umvolkung der EU-Bürger allgemein und Deutschen im Speziellen gegen den massiven Widerstand und Willen der EU-Bürger durch GEPLANTE ILLEGALE Massen-Transport-Einwanderung.
    Narren- und Straffreiheit dieser extrem kriminell und brutal rassistisch gewalttätig auftretenden "Kriegs-Flüchtlnge/Asylanten/Schutzsuchenden"
    illegale Finanzierung deren völlig überzogenen Lebensunterhalt (Schenkung nagelneuer Reihenhäuser in Bestlage!!!, 1000 Euro !!! Kindergeld PRO Kind, doppelter H4, Befreiung aller "Gebühren", GEZ, GRATIS-Freifahrten im ÖVPN, GRATIS Puffbesuche wöchentlich, usw usw usw) vom DEUTSCHEN Steuerzahler.
    Massive Diskriminierung Deutscher gegenüber Migranten vor Verwaltung und Gerichten.
    massive DEUTSCHE Opferverhöhnung und Beschneidung von Hilfeleistungen jeglicher Art.
    Vorbereitung am Holocaust des Deutschen Volkes durch organisierten geplanten Migrantenkriege, -.terror, - gewaltkriminalität.
    Vorbereitung eines ANGRIFF-Krieges gegen Russland, das den WK-III auf europäischen Boden auslösen soll.

    Diese Bundesraute und ihre hörigen bunten Helfershelfer gehören allesamt vor Gericht gezogen, abgeurteilt und in den Knast DAUERHAFT gesteckt.
    Für das völlig ohne Not herbei geführte Elend, übelst zugerichteten Opfer und tausende Ermordeten wären min. 25 Jahre Arbeitslager ohne Bonus und Abzug das min. an Sühne was getan werden kann.

    Wäre schön, wenn son "Promi" wie Frau Steinbach auch mal das in Klartext in aller Öffentlichkeit soooo sagen würde.

  • #7

    Markus Eckhart (Dienstag, 17 Januar 2017 15:35)

    Ich nehme der Frau Steinbach durchaus ab das sie in dieser CDU nicht mehr ihre politische Heimat sieht aber das kann nicht erst seit gestern so sein. Mit 73 Jahren und einer Altersversorgung von 15 Hartz 4 lern kommt man zu keinen HeldInnenstatus mehr, wenn sie schon so angepisst ist auf Merkel und co was ich voll verstehe, dann hätte sie wenigstes die jungen der Partei bei einer Revo gegen die Führung helfen können oder 20 andere Mitglieder zum mit Austritt bewegen können. So bleibt sie eine Einzelne die sich abwendet und sollte sie sich der AFD zuwenden wird sie von allen inklusive ihrer ex Mitstreiter in der CDU Medial in der Luft zerrissen

  • #8

    Wilhelm Scheidl (Dienstag, 17 Januar 2017 21:10)

    Ja, wir brauchen auch in Österreich eine Alternative zum politischen Parteiensystem. Je länger nämlich jemand in der Politik ist, umso weniger kann und will er oder sie bewirken.

    Wir brauchen also eine objektive Leistungsorientierung in der Politik, wie das in guten Unternehmen selbstverständlich ist. Daran haben allerdings Politiker aller Couleurs naturgemäß kein Interesse. Sie können weder entfernt werden noch haben sie finanzielle Einbußen zu befürchten. Diese Privilegien haben sie sich selbst geschaffen. Daher kommt es auch zu keinem leistungssteigernden sondern stattdessen zu einem unfairen Wettbewerb. Hans Hermann Hoppe schreibt sogar von einem Wettbewerb der Gauner.

    Diejenigen, die ganz vorne am Futtertrog sind, haben ihr Ziel erreicht und streben danach, sich selbst und ihre Klientel auf Kosten der Steuerzahler immer stärker abzusichern. Gleichzeitig wird versucht, die Bevölkerungs- und Berufsgruppen gegenseitig auszuspielen. Dieses System ist so vorteilhaft für die Herrschenden, dass es niemals abgebrochen werden würde, wenn dies ökonomisch möglich wäre. Gott sei dank ist das nicht der Fall. Das ist unsere Hoffnung und auch eine historische Chance.

    Die Alternative ist mit zwei Worten gut umrissen: Wahrheit und Gerechtigkeit heißen sie. Unsere Politik hat mit diesen beiden Werten nichts gemein. Die Politik kann uns nichts geben, sehr wohl aber viel nehmen, weg von den Leistungsträgern. Genau das tut sie.

    Jeder rechtschaffene Bürger hat daher die moralische Verpflichtung, diese ewig gültige Erkenntnis immer wieder zu verbreiten.

  • #9

    Umlandt Gerhard (Mittwoch, 18 Januar 2017 05:27)



    Nach langer und schwerer Merkelkrankheit
    ist die CDU ihrem quälenden Asyleiden erlegen
    und wird am kommenden Freitag asyligt.

    Von "Allahu Akbar!"-Beileidsbezeugungen bitten
    wir Abstand zu nehmen.

    R.I.U.
    (Ruhe in Unfrieden)

  • #10

    Rocker (Mittwoch, 18 Januar 2017 21:16)

    das linkslinke rosarote schundblattl veröffentlicht eine umfrage, die allem anschein nach unter grünwählern durchgeführt wurde (oder in der redaktionsstube vom profil)
    linkes gesindel, das in der eigenen echoblase lebt und keine ahnung hat was hier draußen vor sich geht. die leben vom hass, neid und missgunst.
    auch sie werden ihre böse überraschung erleben, wenn sie die realität eingeholt hat.
    weit ists nimmer

  • #11

    Deutsche Friedensbewegung (Donnerstag, 19 Januar 2017 00:46)

    "Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft
    gut angepasst zu sein.“ Jiddu Krisnamurti

    Schauen wir einmal in das Buch ‘‘Die deutsche Karte” von Gerd-Helmut Komossa
    (ehemaliger Amtschef des MAD – zwei Sterne General), auf Seite 21 / 22.
    Dort wird die Kanzlerakte, 99 Jahre Presse in alliierter Hand, die Beschlagnahme
    der Goldreserven usw. bestätigt.


    Wir, die Generation die vor und nach 1945 geboren wurden, haben die Auswirkungen
    des Weltkrieges noch erlebt. Uns wurde immer und immer wieder gesagt, so etwas darf
    nie wieder passieren. Damals wurden junge Studenten wegen der Veröffentlichung ihrer
    Meinung umgebracht. Gedenkt der “Weissen Rose” und lernt daraus.

    www.zukunft-braucht-erinnerung.de…

    Im ganzen Land stehen Kriegerdenkmäler aus dem ersten Weltkrieg und
    zweiten Weltkrieg. Die Generationen haben uns folgende Nachricht hinterlassen:
    Kümmert euch um den Frieden ! Hat die nächsten Generationen daraus gelernt ?
    Haben wir daraus gelernt ?

    https://www.youtube.com/watch?v=-EeNP9ouu_0

    Wenn wir genau hinsehen merken wir, daß sich die Zeit nach 1933 gerade
    wiederholt. Säbelrasseln an der russischen Grenze. Die Russen haben 1990 alle
    besetzten Länder verlassen und sich auf ihre Grenzen zurückgezogen. Die Nato
    rückt Stück für Stück mit Militär und Raketen an die russische Grenze. Ist das friedlich ?
    Wollen wir wieder Krieg ?

    Die Meinungsfreiheit wird mehr und mehr in diesem Land eingeschränkt und
    manipuliert. Andersdenkende werden vielfach als Nazis, Reichsbürger oder Antisemiten
    beschimpft und werden selbst in den eigenen Familien ausgegrenzt.
    Alles das hatten wir schon einmal …. !

    https://www.youtube.com/watch?v=tHwIIsKcU5Q

    Es werden Millionen Siedler in dieses Land geholt. Es sind keine Flüchtlinge !
    Flüchtlinge gehen in das erste Land. Das ist im Schengener Abkommen, im
    Dublin Abkommen, im Grundgesetz und in der Asylverordnung geregelt.
    Was hier zu Zeit stattfindet nennt man nach der Definition der UNO, den Nürnberger
    Prinzipien und vielen UNO Resolutionen der Nachkriegszeit Völkermord !

    https://www.youtube.com/watch?v=Sefl824vTn4

    Lasst das Fernsehen aus, lest nicht mehr die manipulierte Presse und macht
    euch in den alternativen Medien ein Bild. Benutzt nicht ausschließlich euer Handy
    oder Computerspiele. Denkt wieder selbst !

    http://nestag.de/dokumente/Souveraener_Staat_durch_Friedensvertrag_zum_ersten_WK.pdf

    Es geht um Frieden, richtig ! Wir haben seit 1918 keinen Frieden. Wir haben lediglich mit
    Großbritannien, Frankreich und den USA einen Waffenstillstand.
    Wenn wir Frieden haben wollen, brauchen wir dringend den Friedensvertrag
    zum ersten Weltkrieg. Macht euch sachkundig ! Noch ist es nicht zu spät.

    Wir, die Generation die vor und nach 1945 geboren wurde, mahnen die jüngeren
    Generationen:

    “Wer nicht aus der Geschichte lernt, der ist verflucht sie zu wiederholen !!!”

    www.gemeinde-neuhaus.de — www.nestag.de