Welches Europa wollen wir?

 

Die EU wird sich tiefgreifend verändern müssen. Das ist allen politisch Verantwortlichen und natürlich allen Kritikern völlig klar. Wie aber soll Europa nach dieser Veränderung aussehen? Was soll bleiben, was soll gehen? Was muss geschehen, um die EU überlebensfähig zu machen?

 

It`s the economy, stupid!

Das Wichtigste ist die Wirtschaft. Grundsätzlich soll die erneuerte EU auf einem soliden Wirtschaftsvertrag beruhen, der die 4 klassischen Freiheiten der EU-Bürger weiterhin gewährleistet: Freier Personenverkehr, freier Warenverkehr, freier Kapitalverkehr, freier Dienstleistungsverkehr. In der EU 2.0 muss aber auch die volle Eigenständigkeit der europäischen Staaten wieder hergestellt sein. Eine Verschmelzung der einzelnen Nationen zu einem polit-ökonomischen Riesenkonglomerat und eine damit einhergehende Schwächung oder gar Abschaffung der Nationalstaatlichkeit ist abzulehnen. Die Freiheit der Märkte hingegen ist zu forcieren.

 

Was wir also brauchen, ist:

 

Ein Europa der starken Nationen

Die Nationalstaaten müssen ihre volle Souveränität zurückbekommen. Nahezu das gesamte EU-Recht ist zentralistisches und oktroyiertes Recht, das die Nationen in ihrer Selbstständigkeit einschränkt und tief in die jeweiligen staatlichen Gegebenheiten eingreift. Die nationalen Parlamente müssen über sämtliche Gesetze ihres Landes selber entscheiden und nicht das Parlament und die Kommissare in Brüssel. Die nationalen Ökonomien müssen sich gemäß ihren Möglichkeiten aufstellen und entwickeln, es soll keine paternalistischen Programme und keine Zwänge von außen geben. Die Geld-, Zins- und Währungspolitik muss wieder unter die Hoheit der einzelnen Staaten fallen. Dafür brauchen wir:

 

Ein Europa der stabilen Währungen

Der gemeinsame Euro muss verlassen werden. Die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Norden und Süden sind zu groß und die dadurch notwendige zentral gesteuerte Zinspolitik frisst den Leistungsträgern das Geld weg. Es ist nicht zu rechtfertigen, dass die wirtschaftlich fitten Nationen die weniger fitten Staaten auf alle Zeiten subventionieren müssen und deswegen das Schuldenmachen einer der höchsten europäischen "Werte" ist. Diese Politik zerrüttet am Ende auch die ökonomisch starken Länder und schadet somit allen.

 

Ein Europa der sicheren Grenzen

Es ist fast schon müßig, über das Problem Nr. 1 zu reden, aber man kommt in keinem Bereich drum herum: Die Außengrenzen müssen dicht sein, die illegale Massenmigration muss gestoppt werden. Sie zerstört sonst die Sozialsysteme und die Volkswirtschaften. Für die Sicherung der Grenzen ist umgehend eine gemeinsame europäische Polizei-Einheit zu konstituieren, die aliquot von den Mitgliedern beschickt wird.

 

Ein Europa ohne illegale Migration

Mit den Nachbarstaaten (speziell jenen in Nordafrika) sind gemeinsame Migrationszonen außerhalb Europas zu errichten. Jeder Migrant und jeder Flüchtling muss dorthin. Es darf keine Möglichkeit mehr geben, illegal nach Europa zu gelangen. Innerhalb Europas sind solange Grenzkontrollen wieder aufrecht zu erhalten, bis die Außengrenzen funktionieren. Die Rückführung der bisher schon angekommenen Illegalen muss höchste Priorität bekommen.

 

Ein Europa der begrenzten und gezielten Zuwanderung

Jede Nation legt ihre Zuwanderungsbedürfnisse und ihre diesbezüglichen Ziele selber fest. Je nach benötigter Migration wird dies international akkordiert. Flüchtlingsbewegungen und Migrationen müssen generell an den EU-Außengrenzen (siehe oben) abgewickelt werden. Es gibt keine Möglichkeit für eine erzwungene Zuweisung von Migranten an die einzelnen Nationen und schon gar nicht eine Einreise auf Wunsch. Alle Staaten müssen wie erwähnt gemeinsam die Grenzpolizei stellen und dort ihre Dienste ableisten.

 

Ein Europa der kampftauglichen Armeen

Es ist sinnvoll, dass jeder souveräne Staat seine eigene Armee behält. Diese ist immer ein Teil der territorialen Hoheitsprinzipien. Allerdings spricht alles dafür, eine gemeinsame europäische Eingreiftruppe zu entwickeln, die sowohl für transnationale Einsätze wie auch für regionale Verteidigungsnotwendigkeiten verwendet werden kann. Kein Staat sollte jedoch die letzte Befehlsgewalt an Brüssel auslagern und keine Nation sollte ihr Militär zur Gänze aufgeben. Die autonome und volle Verteidigungsfähigkeit sowohl des Ganzen wie auch der einzelnen Mitgliedstaaten muss Teil des neuen EU-Konzepts sein.

 

Ein Europa der umfassenden Bildung

Internationale funktionierende Programme wie z.B. Erasmus müssen weiter ausgebaut werden. Der freie Personenverkehr für die Bildungswilligen muss im Zentrum jeder Bildungspolitik stehen. Da Bildung grundsätzlich nicht gratis ist, darf es keine Universitäten ohne kostendeckende Studiengebühren geben, das würde den Markt verzerren und den allzu sozialen Ländern Nachteile bringen. Für Bedürftige muss es Stipendiensysteme geben.

 

Ein Europa der abendländischen Leitkultur

Im neuen Europa müssen sich alle Staaten zu den fundamentalen Werten der rechtsstaatlichen Demokratie, der Aufklärung und des Christentums bekennen. Die Gleichberechtigung vor dem Gesetz für alle EU-Bürger ist unabdingbar. Die Trennung von Staat und Kirchen ist festzuschreiben, aber der Begriff des "Kulturchristentums" soll ebenso Eingang in den zukünftigen Grundvertrag Europas finden wie der Begriff der freien, nationalen Staatsbürgerlichkeit. Das Bürgerrecht muss jedem Europäer Freiheit, Schutz und Sicherheit gewähren und ihn besser stellen als andere in Europa aufhältige Personen, die keine EU-Bürger sind. Doppelstaatsbürgerschaften darf es nur für EU-Länder geben.

 

Kommentare: 11 (Diskussion geschlossen)
  • #1

    Walter (Mittwoch, 19 April 2017 11:39)

    Zu spaet - du rettest den Freund nicht mehr...
    Um eine Normalitaet herzustellen braucht es ganz andere Politiker mit ganz anderen Werten und Verantwortungsbewusztsein. Woher sollen diese kommen ? Dafuer wuerde auch eine kritische Masse an verantwortungsbewussten Waehlern benoetigt . Diese sind derzeit eindeutig in der Minderheit . Endergebnis : The band will play on - wie auf der Titanic.
    Die Frage ist deshalb : Wie lange noch bis zum Eisberg.

  • #2

    Diederich Heßling (Mittwoch, 19 April 2017 13:48)

    Der Eisberg liegt in Sichtweite voraus. In den nächsten Wochen geht die Titanic unter.
    Und danach werden dann Schritt für Schritt die acht angesprochenen Lösungen verwirklicht.
    Schade nur, daß nicht alle Europäer dieses mehr bewußt erleben werden...Schade?

  • #3

    Wilhelm Scheidl (Mittwoch, 19 April 2017 14:05)

    Ja, und warum haben wir die kritische Masse an Wählern nicht? Liegt es vielleicht am staatlichen Bildungssystem, das daran gar kein Interesse hat ?

    Und warum sind wir dem Untergang geweiht? Haben wir, die wir etwas mehr wissen, wirklich alles getan, den Kurs zu ändern? Wer Rückgrat hat, wird sich diesen kritischen Fragen zu stellen haben. Schuld sind wir alle, die einen mehr, die anderen weniger. Daher werden wir auch bekommen, was wir verdient haben. Mut kann man sich eben nicht kaufen, Gerechtigkeit auch nicht.

    "Die Wahrscheinlichkeit, dass wir den Kampf verlieren werden, darf uns nicht davon abhalten, eine Sache zu unterstützen, die wir für gerecht halten" (Abraham Lincoln).
    "Der Wert eines Staates bemisst sich in der Hauptsache nach dem Grade der in ihm ausgeübten Gerechtigkeit" (Erich Limpach).

    Die Frage hat daher für die Politik zu lauten: Wie schafft man größtmögliche Gerechtigkeit auf Erden? - erst gerecht, dann wohltätig!

  • #4

    Fritz (Mittwoch, 19 April 2017 14:12)

    Der richtige Weg - zurück zu einem Europa der Vaterländer. Wozu braucht es denn eine Unsummen verschlingende und zu nichts nutzende EU - Zentralverwaltung? Weg damit! Genau so nützlich ist der T€uro - weg damit!
    Die jetzigen Re Gier ungen gehören ausgetauscht gegen Poliktiker, welche die Sorgen von Land und Leuten behandeln. Nur sind solche Leute leider dünn gesät.
    Der Eisberg voraus ist in Sicht und ein Ausweichen kaum noch möglich. Die Frage ist, wann der Einschlag kommt und wie heftig....

  • #5

    Starhemberg1683 (Mittwoch, 19 April 2017 14:29)

    Sehr guter Artikel, Eu ist in dieser Form nicht mehr zu retten!
    Aber kapieren das auch unsere Kleptokraten in Parlament, Regierung und Verwaltung???
    NICHT zu vergessen von 8.9 mio Einwohnern in Absurdistan (Örabien) sind nur ca. 2 mio Vollzeit berufstätig.
    Der Rest wird erhalten!!!
    Wünsche noch einen schönen Tag.
    . Starhemberg1683

  • #6

    Ein nur geträumter Traum: (Mittwoch, 19 April 2017 16:34)

    »… Das ist allen politisch Verantwortlichen und natürlich allen Kritikern völlig klar …«

    – Wenn Politiker davon reden, dass ihnen etwas bewusst sei, dann sprechen wir von einer argen Farce. Gleich darauf folgt: „Wir müssen glaubwürdiger werden!“ Und was bedeutet das nun? Richtig: erstens, dass sie es nicht sind, was impliziert, dass sie es auch nicht wert sind und zweitens, dass man damit begonnen hat, nach einer Strategie zur Täuschung der Massen zu suchen.

    Genau das und nichts anderes heißt das!

  • #7

    Wer Wirtschaft nicht begreift, kann auch nichts ändern! (Mittwoch, 19 April 2017 16:43)

    Zu beginnen wäre natürlich da:

    https://www.youtube.com/watch?v=WJaW32ZTyKE
    https://www.youtube.com/watch?v=uGs_Qn5yEgs&feature=youtu.be&t=87
    https://www.youtube.com/watch?v=J8CqaHTygSc

    Linkzusammensetzung ist in ihrer Brisanz nach unten hin gesteigert. Zur Schlagzeile: Und Politiker verstehen niemals etwas, weil Ärzte die Nationalökonomen ersetzen, wobei die meisten NÖ auch falsche Besetzung bedeuten, weil die von Lobbygruppen entsandt werden wie Hans-Werner Sinn vor der Pensionierung jahrzehntelang bewiesen hat.

    Und volksnahe wie Flassbeck gibt es sehr selten. Sie sind so dünn gesäht, weil es vom Volk nur was zu holen gibt, wenn man deren Schein-Vertreter betört. Mit dem Erreichenmüssen einzelner Bürger würde man nämlich verhungern, weshalb der Volksbetrug, der Betrug am Uninteressierten also, immer Hand in Hand dreckiger Eliten (die übrigens überhaupt keine Eliten sind!) verschiedener Lobbygruppen einher geht.

  • #8

    No, only the humans are stupid, not the economy. (Mittwoch, 19 April 2017 20:22)

    »… It`s the economy, stupid!
    Das Wichtigste ist die Wirtschaft. Grundsätzlich soll die erneuerte EU auf einem soliden Wirtschaftsvertrag beruhen, der die 4 klassischen Freiheiten der EU-Bürger weiterhin gewährleistet: Freier Personenverkehr, freier Warenverkehr, freier Kapitalverkehr, freier Dienstleistungsverkehr. In der EU 2.0 muss aber auch die volle Eigenständigkeit der europäischen Staaten wieder hergestellt sein. Eine Verschmelzung der einzelnen Nationen zu einem polit-ökonomischen Riesenkonglomerat und eine damit einhergehende Schwächung oder gar Abschaffung der Nationalstaatlichkeit ist abzulehnen. Die Freiheit der Märkte hingegen ist zu forcieren …«


    Nationalstaaten mit eigenen Rechten, aber mit allen anderen Vorteilen funktionieren grundsätzlich genauso wenig, wie eine Agglomeration von Staaten, die die Regeln – wie Ösireich und Deutschland – nicht einhalten, basta.

    Wären die Pseudoeliten nicht zu dämlich für ALLES, würde der Verbund vorzuziehen sein; auch: basta! Grundvorraussetzung ist, dass es keinen Steuerwettbewerb gibt und die Steuern überall gleich hoch sind, zumindest einmal EU-weit.

    Wird die bei Einführung des Euros von allen unterschriebene Lohnsteigerung von 1,9 % jährlich von D und A weiterhin illegal unterlaufen, von einigen überschritten, was als einziges Mittel bezüglich der unlösbaren Probleme diese Union in unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit getrieben hat, so sind den Unternehmen – die dadurch sparen und die (meistens) steigende Produktivität nicht an die Arbeitnehmer weiter geben (die real aber alles erwirtschaften!), sondern an faule Finanzjongleure weiter reichen, die noch nie gearbeitet haben, auch die meisten Aktionäre gehören dazu, sogar wenn sie mit dem Spargeld der Einleger daran teil nehmen oder Versicherungen mit dem Geld der Versicherten spekulieren – die Steuern in dem Ausmaß zu erhöhen, wie sie das Geld nach oben versuchen umzuverteilen, weil das der wahre Grund immer wieder nicht funktionierender Wirtschaften ist. Und sind sie extrem frech, muss ein Satz von über 80 % angestrebt werden. Ja, in der ganzen EU, sonst geht die Ausbeutung immer und immer weiter.

    Bei Drohung vom Abzug aus dem Markt (damit ist immer nur der Arbeitsmarkt gemeint!), hat man sofort mit Einfuhrsteuern auf die nun auswärts produzierten Güter in ebensolcher ausgleichender Höhe, schlimmstenfalls mit totalen Marktausschluss zu reagieren.

    Na, was würde dann passieren? Gar nichts! Selbst bei 90 % Steuern verdienten die Firmen lieber hunderte Millionen als nichts: keine würde auf Dauer abziehen, nicht eine einzige.

    Wie gesagt ist das Voraussetzung, was man seit Jahrzehnten dem Arbeitnehmer abverlangt und den Politikern, die zu dumm und/oder zu korrupt für alles sind, als Drohgebärde zur Durchsetzung des Gegenteils indoktriniert: Ausübung von Zwang. Aber eben nicht wie bisher auf den Kleinen, sondern auf den überdrübergierig gewordenen großen Geistes- und Nimmersattmenschenmüll.

    Alles andere findet seit Jahrzehnten statt und hat immer seine Wirkung verfehlt: I. M. M. E. R. – Die dreckige neokonservative Wirtschaftspolitik hat für Millionen Todesopfer aus ganz verschiedenen Gründen gesorgt und hat entsorgt zu werden, sie funktioniert nämlich nicht, sie ist ein Trick und sonst nichts. Für die Täter baue man die größten Gefängnisse, die es jemals gegeben hat! Ein Götzenbild dem Friedmann, der geistiger Gründer eines der ärgsten Verbrechens am menschlichen Geiste (seiner Psyche) und dadurch auch an seiner Physis ist.

  • #9

    Diese Links zeigen, (Mittwoch, 19 April 2017 20:36)

    was läuft und was zu tun ist, damit es nicht in die Katastrophe führt:

    Dazu sei angemerkt, dass ihr Links, die zeitgesteuert beginnen – was man daran sehen kann, dass am Ende des Linkes ein Startzeitpunkt zu sehen ist, der sich in einer Zahl (Sekunden) nach einem Istgleichzeichen (=) offenbart – nur solange ansehen sollt, bis die beim Startzeitpunkt ausgesuchte Aussage durch ist, weil ihr sonst zuviel Zeit mit Wiederholungen verplempern würdet, da manche Videos doppelt vorkommen. Seht ihr euch nur den Inhaltsablauf an, dauert es oft nur wenige (meistens unter fünf) Minuten, bis ihr genug gesehen habt, sodass am Ende, die Zusammenhänge und Gefahren, aber auch die Lösungen, die immer mehr Ökonomen fordern, klar werden: und zwar jedem!


    Ein Überblick von Staatskriminalität:

    https://www.youtube.com/watch?v=j43iZYFmG9U&feature=youtu.be&t=576 – Dr. Wolfgang Hetzer (Korruption in D und in österr. Banken)

    https://www.youtube.com/watch?v=erspCQU0MPk – Hans-Werner Sinn (Anleger retten, Steuerzahler belasten)

    https://www.youtube.com/watch?v=ZP-Miema-mA – Prof. Dr. Heinz-Josef Bontrup (fünf Konten der Vermögensverteilung in D)


    Was man nicht ignorieren sollte:

    https://www.youtube.com/watch?v=e8Q-v6RUgM4&feature=youtu.be&t=1010

    https://www.youtube.com/watch?v=A2VvaK77-eQ&feature=youtu.be&t=524

    https://www.youtube.com/watch?v=ojfEPB9GyPI

    https://www.youtube.com/watch?v=9OZ12WFzjHU – Hans-Werner Sinn (Zuwanderung bis 2035 in D)

    https://www.youtube.com/watch?v=8c1BsZhmD4g

    https://youtu.be/mcIRAMM_E48?t=155 (Flassbeck: F liegt richtig, D falsch)

    https://youtu.be/DW4Fo3Z3hE8?t=32 (Die eine Billion-Dollar-Münze)

    https://www.youtube.com/watch?v=l4lcitcmaiU&feature=youtu.be&t=290 – Hans-Werner Sinn (Jahrzehnte Krise)

    Was zu tun ist:

    https://www.youtube.com/watch?v=wNtANKkJ7sQ&feature=youtu.be&t=1239 (Sinn: die Schulden Europas, Luxemburg)
    https://youtu.be/wNtANKkJ7sQ?t=1952 (Sinn: )
    https://www.youtube.com/watch?v=R_VIS3xPPYE&feature=youtu.be&list=PL49037FEF66DD78D6&t=2671
    https://www.youtube.com/watch?v=61ODqVeFYc0&feature=youtu.be&t=4946
    https://www.youtube.com/watch?v=dQ1s7lc-DRk&feature=youtu.be&t=638
    https://www.youtube.com/watch?v=CYPwxs5Wd0A&feature=youtu.be&t=177 (Florian Homm: pleite gehen lassen!)

    https://www.youtube.com/watch?v=SfuVWwiGfhU&feature=youtu.be&t=1672

    https://www.youtube.com/watch?v=HT0_qk0Dt94


    Was unsere Politiker darstellen:

    https://www.youtube.com/watch?v=0ZfUKwJbxrE&feature=youtu.be&t=118

    https://www.youtube.com/watch?v=75QHUxqToIA&feature=youtu.be&t=103


    Was unsere Politiker aus Unkenntnis und/oder Korruption zugelassen haben:

    http://www.disclose.tv/action/viewvideo/111569/Goldman_Sachs__Eine_Bank_lenkt_die_Welt/

    https://www.youtube.com/watch?v=pbCWfvn0mLU – Goldman Sachs (obiges Video neu: Eine Bank, die die Welt lenkt)

    https://www.youtube.com/watch?v=EzOgd7rsQ90

    https://www.youtube.com/watch?v=Zp7vgOqgpBg


    Bernd-Thomas Ramb erklärt es bezüglich Österreich

    https://www.youtube.com/watch?v=t8hBEJnjan4


    Wen es trifft:

    https://www.youtube.com/watch?v=0m6u4YjStBU
    https://www.youtube.com/watch?v=Lr4JPjq21rA
    https://www.youtube.com/watch?v=YWVE0uwJues&feature=youtu.be&t=6714


    Und was daraus werden kann:

    https://www.youtube.com/watch?v=VuO2vQBwDGU&feature=youtu.be&t=956

    https://www.youtube.com/watch?v=938KwcfDQ2c&feature=youtu.be&t=175


    Die Ausbildung der arroganten Taugenichtse an den Dummyversitäten & die Hohlköpfe der Politik:

    https://www.youtube.com/watch?v=e8Q-v6RUgM4&feature=youtu.be&t=4092
    https://youtu.be/1qBRBg9FSKk?t=22

    https://youtu.be/dl8aY6DZWAM?t=594

    https://www.youtube.com/watch?v=54Vj3ro7KaU&feature=youtu.be&t=1684 (Heiner Flassbeck, was die Dummyversitäten nicht lehren)

    https://youtu.be/VfhrN9aAMmM?t=567 (Flassbeck über dämliche Statistiker, Politiker und Studenten)

  • #10

    Weiteres: (Mittwoch, 19 April 2017 20:37)

    https://www.youtube.com/watch?v=i_OwW1UhbzY – Hans-Werner Sinn (Die Abschaffung des 500€-Scheins)

    https://www.youtube.com/watch?v=yK4qbS-_wq0&feature=youtu.be&t=1178

    https://www.youtube.com/watch?v=8c1BsZhmD4g&feature=youtu.be&t=3681

    https://www.youtube.com/watch?v=yK4qbS-_wq0&feature=youtu.be&t=1044

    https://www.youtube.com/watch?v=yK4qbS-_wq0&feature=youtu.be&t=857
    https://www.youtube.com/watch?v=yK4qbS-_wq0&feature=youtu.be&t=908

    https://www.youtube.com/watch?v=8c1BsZhmD4g&feature=youtu.be&t=4282


    Ein ÖVPler meint, dass es keine andere Macht im Lande gäbe:

    http://www.puls4.com/puls-4-news/wie-jetzt-puls-4-fragt-nach/Wie-jetzt.-PULS-4-fragt-nach-mit-Peter-McDonald-vom-06.12.2015


    Psychologie:

    https://youtu.be/ek4pWJ0_XNo?t=9
    https://youtu.be/hIUlBrvqyyo?t=9

  • #11

    Dieter-Diederich Heßling-HEẞLING (Mittwoch, 19 April 2017 20:41)

    Wenn ihr diese Links verstanden haben werdet, dann darf und kann ich mich endlich wieder aus diesem Blog verziehen, weil der maximale Lerneffekt (der außerhalb hunderter Bücher nur möglich ist, aber schon mal ein positiver Anfang sein würde!) bis dahin wohl statt gefunden haben wird!