Der Vater aller Dinge

 

"Der Krieg ist der Vater aller Dinge und der König aller. Die einen macht er zu Göttern, die anderen zu Menschen, die einen zu Freien, die anderen zu Sklaven". Dieses Zitat, dessen erster Teil weithin bekannt ist, stammt vom antiken Philosophen Heraklit. Das frappierende daran ist, dass diese Worte eine zeitlose Gültigkeit zu haben scheinen.

 

Krieg war immer

Der Krieg war und ist seit Menschengedenken Alltag. Irgendwo wütet er immer und irgendjemand wird durch ihn gerade zum Sklaven, während irgendjemand anderer zum Freien wird. Meist sind die Menschen freilich glücklicher und besser dran, wenn der "Vater aller Dinge" gerade nicht bei ihnen anwesend ist. Und doch scheint diese spezielle Vaterschaft, die immer Vernichtung und Leid mit sich bringt, auf der anderen Seite eine besondere Lebensfähigkeit und Kraft zu übermitteln. 

 

Was nämlich passiert, wenn sehr lange kein Krieg gewesen ist, können wir in vielen Staaten Europas beobachten: Es kommt zu einem Verfall der Haltungen und zu einer Ausdünnung der kohärenten Kräfte in der Gesellschaft. Wenn sich der Kriegsgott Mars einmal länger nicht hat blicken lassen, verdunsten die nationalen Energien und die Degeneration macht sich breit.  

 

Der Panzer als Folklore

Das Militärische, Kriegerische, Kämpferische wird zur reinen Folklore für Staatsbesuche oder zur Staffage für den Nationalfeiertag, aber niemand nimmt Offiziere und Truppe angesichts des Dauerfriedens noch wirklich ernst. Und die Uniformierten wirken in ihrer Camouflage auch wie ein bisschen aus der Zeit gefallen, wenn daneben die Pazifisten ihre Fähnchen schwingen und die eigene Wehrlosigkeit als Tugend und Errungenschaft feiern. Die Armeen verlieren durch diese gesellschaftliche Degeneration ihre Moral und die Soldaten achten irgendwann nur noch darauf, ob sie am Freitag Nachmittag eh ihren Frühschluss mit freiem Wochenende bekommen.  

 

Nein, das ist kein Text, der den Krieg verherrlicht. Wir bleiben strikt bei Heraklit und überlegen uns einfach ganz nüchtern, was seine Worte heute für uns bedeuten. Man kann natürlich sagen, wir modernen Menschen müssen den Krieg endlich überwinden, wer braucht da noch über Heraklit nachzudenken. Und wir waren zweifellos wirklich am besten Weg,  in ganz neue Dimensionen des friedlichen Daseins vorzudringen, als wir 1989 den Kalten Krieg beendet haben.

 

Aber wir wissen, dass ein Nachdenken über antike Philosophen wie Heraklit immer gut tut und wir wissen auch, dass es in Europa noch vor kurzem einen lokalen Krieg gegeben hat, den die EU aufgrund ihrer inneren Schwäche lange nicht beenden konnte. Die stets kriegsbereiten US-Amerikaner mussten zur Hilfe eilen und erst durch UNO-Interventionen und langwierige Besetzungen und Verhandlungen, die immer wieder von Kampfhandlungen unterbrochen wurden, konnte Stabilität am Balkan hergestellt werden. Das offizielle und militärische Europa bot damals oft ein Bild der Konfusion und nicht eines der Union. Und schon gar keines, das ein Vertrauen in die europäischen Armeen erzeugte.

 

EU und Militär - unlösbar?

Die militärische Frage ist bis heute in der EU überhaupt noch nicht gelöst. Auch in den einzelnen Mitgliedsstaaten nicht, selbst wenn sie Mitglieder der NATO sind. Wir in Österreich beharren zwar auf der Neutralität, wissen aber ganz genau, dass alles, was über einen Schutz der Grenze hinausgeht, aufgrund der mangelhaften personellen und materiellen Ausstattung unserer Armee zum Desaster würde. (Übrigens trauen wir uns derzeit ja nicht einmal, die Grenzen in dem Maße zu schützen, wie es die Rechtslage erfordert.)

 

In Wirklichkeit ist Europa durch die lange Phase des Friedens seit 1945 in eine paradoxe Situation geschlittert: Wir wollen zwar diesen inneren und äußeren Frieden erhalten, wissen aber nicht genau, wie. Zum Erhalt des Friedens braucht man keine weißen Tauben, Sonntagsreden und Kundgebungen, sondern genau diejenigen Utensilien, die der "Vater aller Dinge" bereitstellt: Nämlich die ursprünglichen männlichen Tugenden wie Kampfkraft, Mut, Entscheidungsstärke und taktisches wie strategisches Denken. Und ebenso ist es notwendig, brauchbare Kampfmittel und gut ausgebildete Soldaten zur Verfügung zu haben. Eine Armee von Zivildienern und Regenbogenfahnen-Schwingern wird im Ernstfall nicht sehr viel ausrichten können. (Nichts gegen Zivildiener, die werden zumindest im Sanitätswesen gebraucht.)

 

Misstrauen ist angebracht

Nationen, die ihr Staatsgebiet und ihr Staatsvolk nicht einmal mehr vor den in Horden zu Fuß eindringenden illegalen Immigranten schützen können, sollten die Bürger nachdenklich und misstrauisch machen. Und politische Gruppierungen, die das eigene Abrüsten und die betuliche Zurückhaltung bei jedem Konflikt auf dieser Welt für ein ernsthaftes politisches Ziel halten, sollten überhaupt nicht mehr gewählt werden. Ihnen kann man am allerwenigsten trauen: Sie haben Heraklit nie gelesen oder ihn gar nicht verstanden. 

 

Wer den Frieden bewahren will, muss nämlich nicht nur den Heraklit kennen, sondern ihn auch um ein bekanntes, auf Cicero zurückgehendes Zitat  erweitern: "Si vis pacem, para bellum" - Wenn du den Frieden willst, musst du den Krieg bereiten.

 

 

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Die Politik und die Ärzte

 

Ärzte, die in der Politik aktiv sind, werden oft als Querdenker wahrgenommen. Wenn sie sich nicht ausschließlich auf die Gesundheitspolitik konzentrieren, fallen sie oft noch viel mehr auf. Dabei tun die meisten politisch aktiven Ärzte gar nichts anderes als das, wofür sie ausgebildet sind und worin sie unbestritten als einzige Berufsgruppe überhaupt die beste Erfahrung und Kompetenz haben: Sie stellen Diagnosen und empfehlen Therapien - nach bestem Wissen und Gewissen und möglichst wahrheitsgetreu.

 

Der Arzt als politisches Feindbild

Das ist vielen Apparatschiks und Polit-Funktionären sehr oft ein Dorn im Auge und es stört auch recht viele Medien-Leute ganz gewaltig, denn gar nicht wenige von ihnen halten sich selber für die besten Polit-Diagnostiker und geben in ihren Kommentaren daher stets Therapie-Empfehlungen ab - allerdings ohne jemals eine politische Verantwortung zu übernehmen.

 

Ärzte sind von ihrem Berufsverständnis her die Verantwortungsträger schlechthin und scheuen diese auch in der Politik nicht. Der Status des Arztes, die intellektuelle Sicherheit, die Unabhängigkeit und die Grundsatztreue schaffen natürlich fast jedem Arzt in der Politik Feinde. Das Paradebeispiel der Ärztefeindschaft bot ein historischer Diktator: Josef Stalin wusste um die politische und intellektuelle Redlichkeit der meisten Ärzte, sie standen bei ihm ganz oben auf der Liste seiner Feinde.

 

Dass die medizinische Versorgung der Bevölkerung eine hochpolitische Angelegenheit ist, weiss man nicht erst seit der Erfindung der Krankenversicherungen. Es gibt in der zivilisierten Welt grundsätzlich drei Zugangswege, ein Gesundheitssystem zu gestalten. Alle drei sind zutiefst weltanschaulich und daher politisch beeinflusst:

 

1. Rein privatwirtschaftlicher Zugang

In den USA oder in der Schweiz fußt die ärztliche Versorgung auf privatwirtschaftlichen Strukturen. Die Schweiz hat zwar eine Versicherungspflicht, aber kein staatliches oder selbstverwaltetes öffentliches System wie Österreich oder Deutschland. In den USA gibt es entgegen der bei uns verbreiteten Horrorgeschichten aber sehr wohl staatliche Sicherungsnetzwerke wie Medicare und Medicaid. Beide Vorzeige-Länder der Privatmedizin stehen für eine wirtschaftsliberale und stark auf dem Individuum aufbauende Grundsatzpolitik. Dies ist die politische Voraussetzung, um überhaupt Privatmedizin in solchen Dimensionen aufbauen zu können.

 

2. Zugang über selbstverwaltete öffentliche Krankenversicherungen

Diese auch "Bismarck-System" genannte Form des Gesundheitswesens findet man in Österreich und Deutschland, aber auch in Frankreich oder Italien. Der deutsche Reichsfürst Bismarck veranlasste für die nach der Industriellen Revolution im 19. Jahrhundert entstandene und zahlreich gewordene Arbeiterschaft die Entwicklung der Kranken- und Penisonskassen. Im Wesentlichen glichen sie den Selbstverwaltungskassen, welche die Handwerkergilden schon länger besassen. Der einfache Clou dahinter war: Junge Werktätige zahlen Beiträge ein, um ältere und kranke Kollegen damit versorgen zu können.

 

Dieses zünftisch strukturierte Wesen der Kassen, das auf vielen jungen Beitragszahlern beruht, war einst ihre Stärke. Genau diese ist aber heute wegen der Demografie (Alterung) zu ihrer Schwäche geworden. Politische Einflussnahmen über Interessensvertretungen (Gewerkschaften, Kammern etc.) gehören dafür zum Alltag der Kassen. Für den Einzelnen ist die Situation kaum zu überblicken, da die Unzahl der Kassen ein transparentes Wirtschaften sehr schwierig macht und jeder Bürger sowieso auch Zwangsmitglied sein muss und keinen Einfluss ausüben kann. Der Slogan "Selbstverwaltung" ist also in Wirklichkeit recht hohl und funktioniert bei den kleineren Kassen noch am besten.

 

3. Zugang über staatliche Systeme

Steuerfinanzierte Gesundheitssysteme, die über die Allgemeinheit und nicht über Selbstverwaltungen und Beitragszahler  finanziert werden, gehen auf den englischen Lord Beveridge zurück und sind nach ihm benannt worden. ("Beveridge-Systeme"). Die Budgets für diese zentral gesteuerten und direkt der Regierung bzw. dem Parlament unterstellten Strukturen werden von den politischen Machthabern erstellt, der Bürger und Steuerzahler hat kaum Einfluss darauf. Die Systeme laufen daher stets Gefahr, Ähnlichkeiten zu altsowjetischen Apparaten zu entwickeln, sofern nicht ständig gegengesteuert wird. Beispiele für staatliche Systeme sind das britische NHS oder das staatliche System in Dänemark. Ersteres hat einen eher zweifelhaften, zweiteres dafür einen sehr guten Ruf.

 

In Österreich und Deutschland sind die Privatwirtschaft, Lord Beveridge und Fürst Bismarck "partnerschaftlich" vertreten: Die beiden Länder verfügen über eine Kombination aus den drei Systemen. Wir verwenden Steuermittel als Subvention für den stationären Sektor, haben zwangsverpflichtete Beitragszahler für die ambulante Versorgung beim niedergelassenen Arzt und führen Privatspitäler für jene, die sich private Medizin leisten können und wollen. 

 

Mit den Ärzten steht und fällt die Versorgung

Die Ärzte tragen in jedem Gesundheitssystem die größte Verantwortung, das wird niemand bestreiten. Dieses Faktum schmälert aber nicht die große Leistung der anderen Gesundheitsberufe, ohne die ein funktionierendes Gesundheitswesen ja gar nicht möglich wäre.

 

Um was es geht, sind die immer wieder und immer heftiger rollenden Angriffe auf das Wesen des Arztes an sich. Der Arzt soll nach der postmodernistischen Auffassung jener Ideologen, die sich heute Gesundheitspolitiker und Gesundheitsökonomen nennen, auf eine reine Dienstleisterrolle beschränkt und zum Systemerhalter umfunktioniert werden.

 

Die Abschaffung des Arztes

Der Arzt soll heute nicht mehr Arzt, sonder reiner Medizinarbeiter sein. Als solcher soll er möglichst transparent und computerkompatibel seine in umfangreichen Leistunsgkatalogen vorgegebenen Tätigkeiten absolvieren und diese auch lückenlos in der EDV dokumentieren. Diese weithin zu beobachtende Grundhaltung entspringt einem bürokratischen Kontrollzwang und einer ressentimentgeladenen Ärztefeindschaft, die zur Ideologie geworden ist. Diese Ideologie will den ärztlichen Beruf seiner wichtigsten Eigenschaften entkleiden: Die persönliche Zuwendung, die Empathie, die Zeit für den Patienten, das persönliche Vertrauen und all diese anderen besonderen Dinge, die bei Diagnose- und Therapie-Erstellung das Fundament für eine erfolgreiche Behandlung bilden, werden durch jede Reform reduziert und abgewertet.

 

Es ist trotz gegenteiliger und in Wahlkampfreden gern gebrachter Ansagen natürlich das Ziel aller mit der Gesundheitsversorgung befasster Politiker, den klassischen Arzt abzuschaffen. Am Ende soll der medizinische EDV-Sklave stehen, der steuerbar, kontrollierbar und vor allem niemals selbstständig ist. Was dem Arzt dafür immer bleibt, ist die Verantwortung. Die dafür notwendige Freiheit und seine Selbstständigkeit sollen ihm allerdings genommen werden. 

 

Zentren statt Zuwendung

Mit der Demontage des Hausarztes hat dieser Vernichtungskrieg begonnen. Der Feldzug wird nun fortgesetzt mit einer fast schon wahnhaften Umsetzungslust an der Realisierung der kürzlich im österreichischen Parlament beschlossenen sogenannten Erstversorgungszentren, in denen der Arzt nur noch einer von vielen Gesundheitsdienstleistern sein und dort "im Team" arbeiten soll. Staatliche Vorgaben und Konditionen der Kassen ragen solcherart immer weiter in die ärztlichen Tätigkeiten hinein - natürlich alles im Sinne des Patienten.

 

Das neuen Versorgungsmodell klingt am Papier wunderbar und man hat dafür sogar eine eigene Begriffswelt geschaffen, die nur so strotzt vor Wörtern wie Patientenorientiertheit, Augenhöhe, Multiprofessionalität und Versorgungsziele. Letztlich hat man aber damit nichts anderes im Focus als eben die Abschaffung des einzelnen Arztes, der im Dienste der Bevölkerung seine Klientel nach bestem Wissen und Gewissen betreut und sich um das Individuum persönlich kümmert.

 

Kurpfuscherei im und am System

Die Perfidie dieses politisch gewollten Strukturwandels ist enorm: Fast keiner der Leute, die an der Entwicklung dieser "Neuen Medizin" beteiligt sind, hat eine ärztliche Ausbildung. Einzelne verfügen zwar über ein abgeschlossenes Medizinstudium, viele über juristische oder betriebswirtschaftliche Expertise, aber es sind in den verantwortlichen Gremien praktisch keine Ärzte zu finden - und wenn, dann nur als geduldete Auskunftspersonen. 

 

Man stelle sich vor, das österreichische Justizwesen würde umfassend reformiert und man würde diese Reform fast ohne Juristen durchführen. Wie laut wäre der Aufschrei in den Medien? Die üblichen aufgeregten Kommentatoren würden (zu Recht!) schäumen vor Empörung und das Ende des Rechtsstaates ausrufen. Geschieht ähnliches im Gesundheitswesen, wird diese systematische Kurpfuscherei von den unbewusst(?) ärztefeindlichen Medien-Leuten kaum kritisiert, sondern sogar noch begrüßt, oft akklamiert und immer wieder gerechtfertigt. 

 

Die noch regierende SPÖ hat hier übrigens großes Geschick bewiesen und in der heiklen Phase eine medial gut darstellbare Ministerin ins Amt berufen: Frau, eloquent, sympathisch und zumindest theoretisch Ärztin. Das ist hilfreich, wenn die Systemgestalter Projekte umsetzen wollen, die im Grunde das Ende eines Berufsstandes vorbereiten sollen. 

 

Gibt es Gegenmittel?

Natürlich: Die Ärzteschaft muss sich ihrer Stärken wieder bewusst sein und diese leben. Die Stärken heissen Selbstverantwortung, Freiheit des Berufsstandes, direkte und unmittelbare Behandlung des Patienten und nicht zuletzt ärztliches Ethos - also Anstand und Charakter in einem moralisch integren Weltbild. Die Patienten haben das immer schon erkannt und die Leute wissen sehr schnell, wer ein guter Arzt ist und wer nur ein Schwadroneur oder williger, aber frustrierter Systemerhalter. 

 

Die Patienten haben deswegen schon längst mit den Füßen abgestimmt: Wer es sich leisten kann, geht privat zum Wahlarzt. Oder der Patient hat das Glück und ist bei einer kleinen Kasse (wie BVA oder KFA) versichert. Der Wahlarzt nimmt sich jedenfalls Zeit, hört zu, trifft individuelle Entscheidungen und wird seinem Berufsbild  "Arzt" gerecht, weil er das tut, was richtig ist und das, was sich der Patient zu Recht erwartet. Und wer ins Spital muss, ist heute wirklich froh, eine Privatversicherung zu haben.

 

Die Massen-Ärzte (also diejenigen, die in ein Vertragsverhältnis mit den Gebietskassen eingebunden sind oder in Ambulanzen öffentlicher Spitäler arbeiten) tun sich schwer, denn sie sind die Zielobjekte der nichtärztlichen, rein auf Zahlen, Kontrolle und Bürokratie konzentrierten System-Umbauer. Allerdings haben diese Ärzte die Möglichkeit, ihre Verträge zu kündigen und ebenfalls Wahlärzte zu werden. 

 

Paradoxerweise steht also in Wirklichkeit ein Systemwechsel bevor, von dem noch nicht ganz klar ist, ob ihn die sozialstaatlich geprägten Systemingenieure auch so haben wollen: Wenn sie das so möchten,  wären sie Zyniker der reinsten Sorte. Vielleicht passiert er ihnen aber auch nur, weil sie einfach nicht auf die Ärzte hören wollen und die Missachtung eines ganzen Berufsstandes ihnen den Hausverstand vernebelt hat. Wir dürfen gespannt sein - die Wahrheit wird eher über kurz als über lang ans Tageslicht kommen.  

 

 

 

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Das Austerlitz-Format

 

Von den meisten vergessen und doch noch immer gültig: Im Jänner 2015 kamen die Staats-Chefs der Slowakei, Tschechiens und Österreichs (damals noch Kanzler Faymann) zusammen, um einen Vertrag zu schließen, in dem eine engere Kooperation der drei Nationen festgelegt wurde: Das sogenannte Austerlitz-Fomat war geboren.

 

Der Osten ist unsere Zukunft

In dieser Abmachung wurde geplant, die gemeinsamen, auch durch die Geografie bedingten Interessen besser zu bearbeiten, bestehende Kooperationen zu vertiefen und überhaupt näher zusammen zu rücken. All das geschah aufgrund einer Einladung des tschechischen Präsidenten Zeman, der sich Österreich als fünftes Mitglied der Visegrad-Gruppe vorstellen konnte - diese Mitgleidschaft war aber dem ungarischen Premier Orban nicht ganz recht. Die Polen waren ebenfalls nicht begeistert (Die Visegrad-Gruppe besteht aus Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei).

 

Grund für diese Abneigung der Ungarn und Polen dürfte gewesen sein, dass Österreich eine sozialistisch dominierte Regierung hat und die Slowakei und Tschechien ebenfalls sozialdemokratisch regiert werden. Polen und Ungarn sind erklärte Konservative. Man wollte keine rote Dominanz. Der Kompromiss war die Austerlitz-Vertrag. Leider wurden aus dieser Abmachung bis heute keine wesentlichen Projekte entwickelt, was etwa Grenzschutz und Migrationspolitik betrifft. Das Austerlitz-Format liegt brach.

 

Es gibt neue Chancen für Visegrad

Nun könnte sich das aber ändern: Wenn die nächste österreichische Regierung eine schwarz-blaue (also konservativ-rechte)  wird, ist hinsichtlich einer engeren Zusammenarbeit mit den Visegrad-Staaten alles möglich. Man könnte sich zunächst mit Viktor Orban intensiv um eine gemeinsame Haltung für ein christlich-konservatives Europa bemühen und entsprechende Schritte setzen.

 

Die nächste Stufe muss sein, einen "Riegel" in Europa zu bilden, der die Nationen Österreich, Polen, Ungarn, die Slowakei und Tschechien umfasst. Diese fünf Länder haben gemeinsam fast 75 Millionen Einwohner, also deutlich mehr als 10% der EU-Gesamtbevölkerung. Idealerweise muss diesem Projekt die Annäherung an Bayern, die Schweiz und auch an den Freistaat Sachsen folgen. Diese Konstruktion könnte ein derart großes Gewicht in der EU entwickeln, dass wirklich eine Rettung vor der aktuell so unsinnigen und zerstörerischen Immigrationspolitik möglich wird.

 

Also, zunächst einmal auf nach Austerlitz, meine Damen und Herren der zukünftigen Regierung!

 

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